Ingrid Remmers ist Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr

Warum die Autoindustrie Zoff mit dem Kraftfahrt-Bundesamt hat

Handelsblatt, 13.03.2018, von Daniel Delhaes

[…] Fest steht: Das KBA ist seit dem Dieselskandal überlastet, was nicht zuletzt an den Herstellern liegt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, die dem Handelsblatt vorliegt. Demnach haben Volkswagen und Audibeim KBA behauptet, dass etwa im Fall des Touareg oder beim A6 keine illegale Abschalteinrichtung eingesetzt worden sei.

„Im Rahmen eigener Untersuchungen“ ermittelte das KBA aber Verstöße, wie das Ministerium erklärt. Auch bei anderen Modellen laufen laut Regierung sogenannte „Verwaltungsverfahren“, so etwa bei den Drei-Liter-Modellen von Audi mit der Euro-6-Norm.

Dort hatte das KBA festgestellt, dass die Abgasreinigung nur im Labor funktioniert: „Im realen Verkehr unterbleibt diese NOx-Schadstoffminderung.“ Hinweise der Hersteller habe es nicht gegeben. Im Dezember und Januar erfolgten Rückrufaktionen des KBA. Das alles bindet Kapazitäten bei der Behörde, die im Zweifel für die Freigabe von Softwareupdates fehlen. Laut Regierung kann das Amt pro Jahr bis zu 70 Fahrzeuge prüfen.

„VW und Audi lügen und vertuschen weiter“, kritisierte die Verkehrsexpertin der Linken, Ingrid Remmers. „Die anhaltenden Rechtsverstöße müssen konsequent verfolgt und mit Verhängung der gesetzlich vorgesehenen Strafen sanktioniert werden.“ Sie fordert technische Nachrüstungen statt der Softwarelösung. […]

 

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