Ingrid Remmers ist Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr

Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ gestartet. Linke NRW unterstütz die Forderung nach mehr Lebensqualität auf den Straßen

Der Verkehr in NRW nimmt weiter zu. Trotz Diesel-Skandal, Stau-Rekorden, Feinstaub-Alarm und EU-Klagen wird in unserem Land weiter an autogerechten Städten und einem der weltweit dichtesten Autobahnnetze gebaut. Da immer mehr Menschen diese einseitige Verkehrspolitik nicht mehr akzeptieren, fiel am 16. Juni in NRW der Startschuss für die Volksinitiative “Aufbruch Fahrrad“.

Das Fahrrad ist ein zentraler Baustein der Verkehrswende, das als platzsparendes und CO2-freies Verkehrsmittel trotz einiger Leuchtturmprojekte wie dem RS 1 immer noch viel zu kurz kommt. Maßstab für ein fahrradgerechtes NRW muss sein, dass alle Menschen – auch Kinder und Senioren – mit dem Rad sicher und entspannt von jedem A zu jedem B gelangen. Wer aufs Fahrrad umsteigt kommt nicht nur meist schneller, gesünder und günstiger ans Ziel, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zu besserer Luft, weniger Stau, lebenswerteren Städten und dem Klimaschutz.

Ziel der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ ist es, in den nächsten zwölf Monaten mindestens 66.000 Unterschriften zu sammeln, so dass sich der Landtag NRW mit den Forderungen nach einer expliziten Fahrradgesetzgebung beschäftigen muss. Auf ihrem Landesparteitag vorige Woche hat DIE LINKE. NRW nahezu einstimmig beschlossen, die Bürgerinitiative breit zu unterstützen. An Infoständen und bei Veranstaltungen soll zukünftig aktiv für den Volksentscheid geworben werden. Darüber hinaus lassen sich alle Wahlkreisbüros im ganzen Bundesland als offizielle Sammelstelle für die Unterschriften registrieren.

Vorbild für NRW ist der Berliner „Volksentscheid Fahrrad“, der von mehr als 105.000 BürgerInnen unterzeichnet wurde und den Anstoß für das bundesweit erste Mobilitätsgesetz gab. Mit dem gestern (28. Juni) verabschiedeten Mobilitätsgesetz gibt sich Berlin ein Regelwerk, das explizit den Radverkehr fördert. Die Pläne umfassen unteranderem: Den Bau von mindestens 100 Kilometern Radschnellweg, die Einrichtung eines Rad-Vorrangnetzes und sichere Radwege, die teilweise durch Poller von der Fahrbahn getrennten sein sollen. Die fahrradfreundlichen Umstellungen sollen innerhalb von zehn Jahren umgesetzt sein.

Die Chancen stehen gut, den in Berlin begonnen Umschwung hin zu umweltfreundlicherer Mobilität gemeinsam nach NRW zu tragen. Dafür braucht es den Einsatz von vielen Engagierten. Dreht mit uns gemeinsam am Rad und zeichnet den Volksentscheid mit.

 

Next Post

Previous Post