Ingrid Remmers ist Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr

„Champagnerstrafe“ für Audi

taz, 16.10.2018, Anja Krüger

[…] Das sieht die Linkspartei ähnlich. „Die verhängten Bußgelder in Höhe von 800 Millionen Euro kann Audi ohne Probleme aus seiner Portokasse bezahlen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers. Es sei beschämend, dass sich die Bundesregierung weiterhin weigere, die fälligen Geldbußen wegen illegaler Abschalteinrichtungen zu verhängen.

Sie fordert wie Resch, dass das Kraftfahrtbundesamt von den Autoherstellern ein Bußgeld von 5.000 Euro für jedes betroffene Fahrzeug verlangt. Damit könnten auch die Nachrüstungen finanziert werden, die die Autoindustrie bislang verweigert. Das Bußgeld zu verhängen wäre nach Auffassung von Umweltrechtsexperten rechtlich möglich, weil durch die Abschalteinrichtungen gegen die Vorschriften der Genehmigungsbehörde verstoßen worden ist. Damit könnten auch ausländische Hersteller zur Kasse gebeten werden. […]

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