Ingrid Remmers ist Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr

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Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Autokonzerne zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw verpflichten – Fahrverbote vermeiden

Hier geht es zu unseren Antrag (19/1360): Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten ‒ Fahrverbote vermeiden   Vorab: Wegen einer drohenden Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der zulässigen Luftgrenzwerte in etwa 70 Städten und vor dem Hintergrund des Dieselskandals, wird in Deutschland seit Monaten darüber diskutiert, dass […]

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Kleine Anfrage

Laufende Prüfungen der Untersuchungskommission „Volkswagen“

Antwort der Bundesregierung (19/1149) auf die Kleine Anfrage  (19/698) der Abgeordneten Ingrid Remmers u.a.   Wichtigste Erkenntnisse aus der Kleinen Anfrage 1) VW und Audi haben bezüglich Abschalteinrichtungen gegenüber dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) gelogen. 2) Das KBA hat jetzt in Bescheiden gegenüber VW und Audi erneut illegale Abschalteinrichtungen festgestellt. Ein Teil dieser Bescheide ist bestandskräftig. Es wurde […]

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schriftliche Frage

Forschungsförderung Elektromobilität

Frage 1: Warum enthält die Richtlinie zu einer gemeinsamen Förderinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität (Entwurf vom 07. Dezember 2017) keine Fördertatbestände für Elektromobilität auf Fahrradbasis und mit welchen Förderprogrammen (Forschung und Entwicklung, […]

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schriftliche Frage

Studie zum autonomen Fahren

Frage 1: An wen und mit welcher genauen Zielstellung wurde die Studie der Bundesregierung zu verkehrlichen Wirkungen des automatisierten und vernetzten Fahrens und des autonomen Fahrens vergeben (siehe Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 9./10. November 2017, Punkt 4.7 der Tagesordnung, Nr. 6) (bitte begründen)? Frage 2: Welches finanzielle Volumen hat diese Studie und bis wann soll […]