Februar 15, 2018
Medienecho
Sputnik, 15.02.2018, von Marcel Joppa Millionen Menschen fahren tagtäglich mit Bussen und Bahnen. Deshalb sorgt die Meldung, die Bundesregierung plane einen kostenlosen öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV), für Aufsehen. Die Linke im Bundestag begrüßt das Projekt grundsätzlich, glaubt aber an eine Scheindebatte – auch weil Union und SPD eng mit der Autoindustrie zusammenarbeiten. Die Debatte um einen […]
Februar 14, 2018
Pressemitteilungen
„Die Abgase von Dieselautos müssen jetzt schnell sauberer werden. Die Nachrüstung mit Abgasreinigung ist die wirkungsvollste Einzelmaßnahme zum Schutz der Gesundheit, daher sollte die Bundesregierung endlich die Autoindustrie verpflichten, manipulierte Dieselfahrzeuge mit kostenlosen Hardware-Nachrüstungen auszustatten. Wenn die notwendigen Maßnahmen zur Reinigung der Dieselflotte auf dem Weg sind, müssen schnell weitere wirkungsvolle Maßnahmen folgen. Die von […]
Februar 14, 2018
Pressemitteilungen
Wie beim Koalitionsvertrag insgesamt fehlt es auch im Mobilitätsteil an einer übergreifenden Idee. Auch wenn sie mit dem Postulat, die Koalition will eine „moderne, saubere, barrierefreie und bezahlbare Mobilität“ für alle vorhanden wäre, werden die Maßnahmen nicht systematisch daraus abgeleitet, sondern eher Kataloge für die einzelnen Verkehrsträger verfasst. Ein erfreulicher Grundsatz ist der Ausschluss von […]
Februar 13, 2018
Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Jetzt fasse ich kurz zusammen, worüber wir hier heute eigentlich reden: Wir reden über wichtige Akteure der Autoindustrie, die eine Forschungsvereinigung gegründet haben, die im wissenschaftlichen Sinne gar keine ist. Mittels dieser Forschungseinrichtung sollten vermeintlich wissenschaftliche Nachweise über die Unbedenklichkeit von Stickoxiden erbracht werden, welche eben nicht unbedenklich sind. Um […]
Februar 2, 2018
Medienecho
Handelsblatt, 02.02.2018, von Daniel Delhaes und Dietmar Neuerer […] „Mit jedem Skandal erhöht sich die Notwendigkeit eines neuen Untersuchungsausschusses“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ingrid Remmers, dem Handelsblatt. „Zurzeit stellen sich viele neue Fragen, die wir von der Autoindustrie und der Bundesregierung beantwortet haben möchten.“ […]
Februar 1, 2018
im Wahlkreis
Im Rathaus in Gelsenkirchen ist für Pressesprecher Martin Schulmann klar, dass „je deutlicher die Messwerte den Grenzwert überschreiten, desto schwieriger ist es, geeignete Maßnahmen zu finden, die zu deren Einhaltung führen.“ (https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/fahrverbote-sind-in-gelsenkirchen-nicht-endgueltig-vom-tisch-id213274935.html) was folglich zu Dieselfahrverboten führen kann. Jahrzehnte lang haben Wirtschaft und Politik auf Individualverkehr gesetzt und durch eine Vielzahl von Anreizen z.B. in […]